5. November 2009

Piraten erobern Deutschland

„Piratenpartei“ – ein Wahlscherz? Die Piraten konnten mit Forderungen nach Datenschutz und Freiheit im Netz ihre Mitgliederzahl rasant steigern und bei der Wahl eine Millionen Stimmen gewinnen. Also: Alles andere als ein Scherz! Doch was steckt genau dahinter?

Iserlohn. Jung, männlich, internetaffin und gebildet – genau das charakterisiert Piratenparteiwähler. Auch auf die Iserlohner Piraten Matthias, Stefan, Christian und Daniel trifft diese Beschreibung zu. Sie sind vier von mittlerweile knapp 11.500 Mitgliedern der Piratenpartei und treffen sich zweimal im Monat zum Stammtisch im Iserlohner Café Pirates. Warum sie der Partei beigetreten sind? „Ich wünsche mir freien Zugang zu Informationsquellen“, sagt Christian Eichhorn. „Als Student kann ich mir beispielsweise nicht jedes Buch kaufen.“ Daniel Werner wollte etwas bewegen. „Ich war immer schon politikinteressiert, konnte mich aber mit keiner Partei richtig identifizieren.“

Als Grund für den enormen Erfolg der Piratenpartei sieht Dr. Udo Vorholt, Politikwissenschaftler an der Technischen Universität Dortmund, ein Angebotsvakuum in der Parteienlandschaft. „Besonders junge Menschen fühlen sich durch die etablierten Parteien nicht angesprochen und richtig vertreten.“ Das  Internet – und damit Fragen nach Datenschutz und Meinungsfreiheit – spielt im Leben vieler junger Leute mittlerweile eine große Rolle. Die großen Parteien liefern für diese Fragen aber keine Lösungen. „In diese Lücke stößt nun die Piratenpartei“, sagt Vorholt.

Weiterentwicklung des Parteiprogramms notwendig

Dem Wahlprogramm zufolge fordern die Piraten einen größeren Schutz der Privatsphäre, mehr Mitbestimmung und freie Bildung. Damit sind sie laut Vorholt keine klassische Ein-Thema-Partei. Das sieht auch Christian Eichhorn so, er gesteht aber auch ein, dass das Parteiprogramm weiterentwickelt werden muss: „Wir diskutieren zurzeit heftig, welche Standpunkte wir zu anderen politischen Themenbereichen einnehmen sollen.“ Das könnte für die junge Partei eine Zerreißprobe werden, denn sie ist weder rechts noch links. „Sie ist einfach piratig“, bemüht sich Politikwissenschaftler Vorholt die Piraten zu kategorisieren. Die Mitglieder kommen aus allen politischen Lagern. Eine einheitliche Meinung zu Steuerpolitik sucht man hier vergebens. „Wenn wir vier über Steuern diskutieren, sind wir uns nach drei Stunden gerade mal einig, dass Steuern generell gut sind“, erklärt Christian Eichhorn das Dilemma.

Doch nur wenn sich die Piraten zu Wirtschaft, Gesundheit und Außenpolitik äußern, haben sie bei der nächsten Wahl eine Chance, ein noch stärkeres Ergebnis zu erzielen. Aber auch von außen drohen den Piraten Gefahren. Nach ihrem Wahlerfolg und dem positiven Medienecho versuchen nun auch die etablierten Parteien, Themen wie Internetzensur und Datenschutz aufzugreifen. „Das sind die üblichen Strategien, um Wählerstimmen zurückzugewinnen“, weiß Vorholt. Aus diesem Grund sieht der Politikwissenschaftler eher pessimistisch in die Piraten-Zukunft.

Parallelen zu den Grünen?

Die Mitglieder vergleichen die Entstehung ihrer Partei gerne mit den Anfängen der Grünen. Dem widerspricht Vorholt: „Die Grünen sind vor 30 Jahren aus einem sozialen Wandel entstanden. Die gesellschaftlichen Veränderungen waren damals viel stärker als heute.“ Jan Treibel, vom Institut für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen, hingegen erkennt Parallelen: „Obwohl die Grünen mit Friedens- und Umweltthematik etwas breiter aufgestellt waren, mussten sie ebenfalls zunächst ihr Themenspektrum erweitern.“ Seiner Meinung nach hätte auch die Piratenpartei die Chance, irgendwann in den Bundestag einzuziehen. Das hoffen natürlich auch die Iserlohner Piraten. „Unser erstes Ziel ist, bei der Landtagswahl im nächsten Jahr die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken“, sagt Stefan Bien. „Das hätte eine enorme Signalwirkung für andere Bundesländer.“

Von Desirée Backhaus und Anna Lena Daniels